Vermischung beweglicher Sachen – § 948
§ 948 BGB: Bei untrennbarer Vermischung beweglicher Sachen gelten die Regeln des § 947. Auch wenn Trennung unverhältnismäßig teuer wäre.
- (1) Werden bewegliche Sachen miteinander untrennbar vermischt oder vermengt, so finden die Vorschriften des § 947 entsprechende Anwendung.
- (2) Der Untrennbarkeit steht es gleich, wenn die Trennung der vermischten oder vermengten Sachen mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden sein würde.
Textfassung in Kraft am .
Quelle: Gesetze im Internet — Bundesministerium der Justiz / juris GmbH (gesetze-im-internet.de), wiedergegeben unter der Lizenz Open (Bundesrecht, no formally named licence).
Was die Vorschrift wirklich sagt
§ 948 regelt, was rechtlich passiert, wenn bewegliche Sachen so vermischt oder vermengt werden, dass sie sich nicht mehr trennen lassen – oder die Trennung nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich wäre.
In diesem Fall gelten die gleichen Regeln wie bei der Verbindung beweglicher Sachen nach § 947. Ist eine Sache die Hauptsache, wird ihr Eigentümer Eigentümer des Ganzen. Sind beide Sachen gleichwertig, werden die bisherigen Eigentümer Miteigentümer nach dem Verhältnis des Werts ihrer Sachen.
Beispiel: Wenn jemand versehentlich seinen Sand in den Zement eines anderen kippt und die Mischung nicht mehr trennbar ist, bestimmt sich das Eigentum an der Mischung nach § 947.
Wann sie gilt
- Vermischen von Öl aus einem Tank mit Wasser in einem anderen Tank, so dass eine Trennung unmöglich ist.
- Vermengen von Getreide verschiedener Landwirte in einem Silo, wenn die Körner nicht mehr zu unterscheiden sind.
- Versehentliches Mischen von Farbe in einen Eimer mit bereits vorhandener Farbe, wenn die Farben untrennbar sind.
- Eingießen von Wein in einen Behälter mit anderem Wein, wenn die Mischung homogen ist.
Was dieser Paragraf nicht sagt
- Vermischung, die durch einfaches Aussieben oder Abtrennen wieder rückgängig gemacht werden kann – dann liegt keine Untrennbarkeit vor.
- Vermischung von Sachen, die zu einem Grundstück gehören (z. B. Einbau von Ziegelsteinen) – das fällt unter § 946 oder § 94.
- Chemische Reaktionen, die eine neue Sache entstehen lassen (z. B. Auflösen von Zucker in Wasser) – das kann Verarbeitung nach § 950 sein.
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